§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Jürgen
Meinicke GmbH – im folgenden
Meinicke-Eisleben.de genannt - für den Kunden
erbringt, erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
§2 Vertragsschluss
Die Angebote auf Meinicke-Eisleben.de im
Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei
Meinicke-Eisleben.de Waren zu bestellen. Durch
die Bestellung der gewünschten Waren im Internet
(www.meinicke-eisleben.de), via Email
(info@meinicke-eisleben.de), per Fax 03475-71 79
66 oder per Telefon 03475-69 55 43 gibt der
Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist
spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige
Schnittstelle zu Meinicke-Eisleben.de passiert
hat. Wenn Sie eine Bestellung bei
Meinicke-Eisleben.de aufgeben, schicken wir
Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer
Bestellung bei uns bestätigt und deren
Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme
Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur
darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei
uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst
dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an
Sie versenden und den Versand an Sie mit einer
zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Das Angebot von Meinicke-Eisleben.de richtet
sich primär an Endverbraucher.
Meinicke-Eisleben.de behält sich daher vor,
Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht
anzunehmen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen
eines Artikels bestellt werden.
§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an
die vom Kunden mitgeteilte Adresse in
Deutschland. Die Lieferung erfolgt in der
jeweils am bestellten Produkt ausgewiesenen
Lieferzeit. Wir sind zu Teillieferungen
berechtigt, soweit sie für den Käufer keinen
wesentlichen Nachteil darstellen. Die Lieferung
erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten
Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.
§4 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt gegen eine jeweils am
entsprechenden Produkt gesondert ausgezeichnete
Versandkostenpauschale.
§5 Preise
Alle genannten Preise, auch für Versand,
enthalten die aktuell jeweils gültige
gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Mit
Aktualisierung der Internet-Seiten auf
www.meinicke-eisleben.de, werden alle früheren
Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der
gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige
Fassung.
§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung
und bei Lieferung von Waren erst dann, wenn Sie
die Ware erhalten haben. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an: Jürgen Meinicke GmbH, Alleebreite
15a, D-06295 Lutherstadt Eisleben,
Telefaxnummer: 03475-69 55 43, Email:
info@meinicke-eisleben.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,-
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Sie werden als Käufer gebeten, die
Rücksendung mit uns abzusprechen, um eine
schnelle und reibungslose Abwicklung zu
ermöglichen. Wir organisieren dann eine für Sie
bequeme und kostenlose Abholung durch einen
Spediteur oder einen Paketdienst. Dies geschieht
unter der Voraussetzung, dass eine
transportgerechte Verpackung gemäß den
Verpackungsleitlinien des Spediteurs oder
Paketdienstes gewährleistet ist. Bitte beachten
Sie, dass die Abholung durch einen von
Meinicke-Eisleben.de beauftragten Spediteur oder
Paketdienst keine Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechts, sondern ein
zusätzlicher Service von Meinicke-Eisleben.de
ist. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
a) Sie haben auch bei Rücksendung ohne
Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten.
Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf
und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich
entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht
keinen Gebrauch zu machen.
b) Ein Widerrufsrecht nach § 5 besteht nicht in
den folgenden Fällen:
• bei der Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind.
• in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
§7 Zahlung
Zur Bezahlung bietet Meinicke-Eisleben.de
grundsätzlich die Möglichkeit der Zahlung per
Nachnahme (ohne zusätzliche Nachnahmegebühr)
oder Vorauskasse. Wird als Zahlungsweise
Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den
Kaufpreis zzgl. evtl. anfallender Versandkosten
innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem.
§ 2 auf das in der Bestellbestätigung angegebene
Konto von Meinicke-Eisleben.de zu überweisen.
§8 Rücktritt
Da sich das Angebot von Meinicke-Eisleben.de
primär an Endverbraucher richtet und nicht für
den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich
Meinicke-Eisleben.de ein Rücktrittsrecht vor für
den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft
als Unternehmer Waren zum Zwecke des
Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet,
wenn ein Unternehmer Waren in nicht
haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig
bestellenden Unternehmer steht es frei, das
Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen. Wird als
Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht
innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem.
§ 2 ein Geldeingang auf dem in der
Bestellbestätigung angegebenen Konto bei
Meinicke-Eisleben.de zu verzeichnen, so hat
Meinicke-Eisleben.de das Recht, vom Vertrag 4
Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die
Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei
Auslieferung des Paketes nicht zuhause
angetroffen und wird nicht innerhalb von 7
Werktagen eine Zustellung des Paketes ermöglicht
oder verweigert der Kunde die Annahme des
Paketes, so hat Meinicke-Eisleben.de das Recht,
vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu
stornieren.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von Meinicke-Eisleben.de. Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von
Meinicke-Eisleben.de nicht zulässig.
§10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der
Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat
der Kunde dies unbeschadet seiner
Gewährleistungsrechte sofort beim
Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die
Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit
Meinicke-Eisleben.de Kontakt über die Hotline
03475-71 79 66 oder auf sonstige Weise
(Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit mit
Meinicke-Eisleben.de etwaige Rechte gegenüber
dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.
Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet
etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich
nach Entdecken an Meinicke-Eisleben.de zu
melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche
gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
§11. Gewährleistung:
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Endverbraucher erhalten 2 Jahre
Gewährleistung. Bei allen während der
gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei
Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben
Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung
(nach Ihrer Wahl:
Mängelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die
gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt
sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns
insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen.
Ist die von Ihnen gewünschte Art der
Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die
andere Art der Nacherfüllung.
§12 Haftung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet
Meinicke-Eisleben.de lediglich, soweit diese auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch
Meinicke-Eisleben.de oder Erfüllungsgehilfen von
Meinicke-Eisleben.de beruhen. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung,
sowie die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. b)
Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig
verletzt, so ist die Haftung von
Meinicke-Eisleben.de auf den voraussehbaren
Schaden begrenzt. c) Die Datenkommunikation über
das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden.
Meinicke-Eisleben.de haftet daher weder für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des
Online-Handelssystems noch für technische und
elektronische Fehler während einer
Verkaufsveranstaltung, auf die
Meinicke-Eisleben.de keinen Einfluss hat,
insbesondere nicht für die verzögerte
Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§13 Änderungen, Irrtümer, Fehler und
Verfügbarkeit
Unwesentliche Änderungen, Irrtümer und Fehler
gegenüber Abbildungen und Angaben sind
vorbehalten. Form- und Farbgebung, sowie
Eigenschaften können durch technischen
Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung
abweichen. Sollte ein Artikel nicht in der
gewünschten, Modellvariante, Farbe o.ä.
lieferbar sein, werden wir mit den Kunden
Kontakt aufnehmen und nach Rücksprache ein
Alternativmodell liefern oder ggf. eine
Nachlieferung abwarten.
§14 Datenschutz
Meinicke-Eisleben.de weist den Kunden darauf
hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses
aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von
Meinicke-Eisleben.de zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben,
verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten
können im Falle von Finanzierungen zum Zweck von
Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß
§ 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von
Meinicke-Eisleben.de übermittelt werden.
§15 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB
unwirksam sein, so zieht dies nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
Die unwirksame Regelung wird durch die
einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Lutherstadt Eisleben ist ausschließlicher
Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann
ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand
im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in
das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
Klageerhebung unbekannt ist. Es gilt deutsches
Recht.
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